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Auswertung von Gesundheitsdaten durch Krankenkassen

knochen2Datenschutzkommission gibt eindeutige Empfehlungen zur Auswertung von Krankenstandsdaten

Immer wieder möchten Geschäftsführungen und Management von Betrieben wissen, was denn die Krankenstände der Angestellten verursacht. Das macht auch durchaus Sinn, wenn damit den Ursachen entgegengewirkt wird und die Gesundheit der ArbeitnehmerInnen erhalten bleibt. Wer ist schon gerne krank?

Vorsicht: sensibel!

Laut Datenschutzgesetz (DSG) handelt es sich bei Gesundheitsdaten um sensible Daten und die unterliegen einem strengen Schutz. Also wandte sich die Tiroler Ärztekammer an die österreichische Datenschutzkommission (DSK) und verlangte wegen Daten-Weitergabe der Tiroler Gebietskrankenkasse (TGKK) an tiroler Unternehmen eine Klärung. Unter anderem stieß sich die Tiroler Ärztekammer daran:

…dass bspw. das Anführen einer Krankheit der weiblichen Geschlechtsorgane nur in den seltensten Fällen mit betrieblicher Gesundheitsvorsorge in Verbindung zu bringen sei und deren Auswertung daher für den von der TGKK angegebenen Zweck der betrieblichen Gesundheitsförderung nicht
notwendig sei. Auch sei unklar, wer die Auswertungen erhalte Betriebsinhaber,
Betriebsrat, Arbeitsmediziner.

Gesundheitsförderung oder Krankheits-Spionage?

Die meisten Gebietskrankenkassen bieten Krankenstandsauswertungen als Service für Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten an. Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse verlangt dafür beispielsweise zwischen 158€ und 1.500€ – je nach Größe des Betriebs und gewünschten Detailauswertungen (z.B. Alter, Geschlecht, Abteilung oder Diagnose). In Wien kostet die Krankenstandsauswertung bei der Gebietskrankenkasse zwischen 150€ und 1.500€. Details kosten ebenfalls extra.

Solange das tatsächlich anonym ist, kann das positive Auswirkungen haben. Nehmen stressbedingte Erkrankungen überhand, wäre das ein gutes Argument dem betrieblich gegenzusteuern. Steigen Muskel- und Skeletterkrankungen wäre das ein Anlass für die Gesundheitsfachkräfte einmal genauer auf die Arbeitsplatzgestaltung hinzuschauen. Das ist auch im Sinne der Gesundheitsförderung, wie der Gesetzgeber sie vorsieht (zB §§81 und 82 ASCHG) . Auch zählen Gesundheitsförderung und Prävention zu den Aufgaben der Sozialversicherungen (§§116 und 154b ASVG). Man kann also nicht behaupten, dass sich die Tiroler Gebietskrankenkasse hier in etwas eingemischt hätte, das sie nichts angeht.

Je kleiner die ausgewerteten Einheiten allerdings sind umso kleiner wird die Wahrscheinlichkeit, dass die Daten, sprich die Krankheitsdiagnosen der MitarbeiterInnen, tatsächlich anonym sind. Rückschlüsse auf Einzelpersonen und damit auf deren Krankheiten sind leicht möglich.

Die Datenschutzkommission hat die Krankheitsgruppen-Statistik der Tiroler Gebietskrankenkasse genauer unter die Lupe genommen und ist im Mai zu folgender „Empfehlung“ gekommen:

Die Tiroler Gebietskrankenkasse möge geeignete Maßnahmen ergreifen, um
sicherzustellen, dass aus den übermittelten Daten ein Personenbezug zu einzelnen Mitarbeitern eines Unternehmens nicht möglich ist.

Konkret sagt die DSK

  • Die ausgewerteten Krankheiten müssen mit der Tätigkeit des Unternehmens zu tun haben.
  • Es dürfen keine Rückschlüsse auf Einzelpersonen möglich sein.
  • Gruppen sollen mindestens fünf Personen umfassen.
  • Es müssen folglich für jeden Betrieb individuelle Auswertungen gemacht werden, wobei darauf geachtet werden muss, dass die ausgewerteten Krankhheiten auch etwas mit der Arbeit im Betrieb zu tun haben.

 

Leistungsschau der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt

thu-40010241arbeiten kann ihre Gesundheit gefährden

Damit es nicht so weit kommt, bietet die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) einige konkrete Leistungen in der Betreuung und Beratung an und diese präsentiert sie demnächst bei einer Veranstaltung.

wer immer schon wissen wollte, wie das mit der Evaluierung psychischer Belastungen am Arbeitsplatz funktionieren soll,

wer sich immer schon gefragt hat, wie dieses „Krankenstandsmanagement“ bzw. die Wiedereingliederung nach längeren Krankenständen im Betrieb gehandhabt werden soll,

wer wissen will, wie es mit den Zahlen zu Berufsunfällen und Berufskrankheiten in Österreich wirklich aussieht,

sollte sich folgende Veranstaltung am Montag 29. April 2013 nicht entgehen lassen:

Leistungsschau der AUVA zur Prävention von arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen

im ÖGB-Catamaran, 1020 Wien, Johann-Böhm-Platz 1,

von 9.00 bis 16.30 Uhr

Anlässlich des Internationalen Gedenktags für die Opfer von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten wird die AUVA bei Infoständen und ExpertInnenvorträgen rund um das Thema arbeitsbedingte Gesundheitsgefährungen einen Tag lang zeigen, was sie kann.

Wer sich nur bestimmte Vorträge anhören möchte, kann sichim genauen Programm der von AUVA, AK und ÖGB veranstalteten Leistungsschau das Passende auswählen.

Anmeldung sind bis spätestens Donnerstag 18. April 2013 an Kollegin Claudia Leeb (ÖGB Sozialpolitik) per Fax an +43 1 53444-100467 oder E-Mail sozialpolitik@oegb.at zu senden.

Sozialversicherungsauszug als Bewerbungsschein ?

WGKK

Quelle: wikipedia

Warnung vor zu viel Offenheit

Es wird immer häufiger von BewerberInnen verlangt, einen Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung beizulegen. Dieses Dokument ist einfach zu besorgen und enthält alle bisherigen Versicherungszeiten exakt aufgelistet – folglich wesentlich mehr Information als ein Lebenslauf. Gut für die ArbeitgeberInnen. Gut für die BewerberInnen?

In einem Versicherungsdatenauszug der Sozialversicherung finden sich LÜCKENLOS sämtliche Vordienstzeiten, sämtliche Dienstgeber (auch wenn die für die derzeitige Bewerbung wenig relevant sind), die jeweiligen Jahresbeitragsgrundlagen sowie Zeiten längerer Krankenstände, oder Zeiten der Arbeitslosigkeit. Bekommt der/die ArbeitgeberIn ein solches Dokument, lässt sich damit eine BewerberIn gut durchleuchten.

Sie waren also ein Jahr nicht beschäftigt und im Lebenslauf steht „Sprachaufenthalt in den USA“? Sie waren beim letzten Dienstgeber in Verwendungsgruppe vier eingestuft und hier verlangen sie ein Gehalt, das der Stufe sechs entspricht? Solche und ähnliche Fragen könnten da leicht entstehen.

Auf die Frage, warum das verlangt werde, erhält die interessierte Betriebsrätin mitunter die Antwort: „Wenn die Prüfung von der Gebietskrankenkassa kommt, dann müssen wir das vorlegen können.“

Richard Nowatschek, stellvertretender Leiter der Abteilung Beitragsprüfung in der Wiener Gebietskrankenkasse meint dazu:

Wir von der Gebietskrankenkasse benötigen bei Prüfungen die Vorlage des Datenauszuges durch die Dienstgeberin nicht. Wir haben die Daten ja selber. Natürlich schauen wir bei der Beitragsprüfung, ob richtig eingestuft wurde. Der Nachweis durch die BewerberIn ist an keine besondere Form gebunden, infrage kommen dabei insbesondere Schul-, Hochschul- und Dienstzeugnisse.

Er vermutet als Motiv für dieses Begehren der ArbeitgeberInnen, die Angst vor Nachzahlungen. Als vorauseilender Gehorsam werden da offenbar Argumente gebracht, die so nicht halten.

Richard Nowatschek meint zu den Auswirkungen dieser Praxis:

Ich sehe da die Gefahr, dass die Leute vor-analysiert werden und anhand des Überschusswissens durch die Vorlage des Datenauszuges oft nicht genommen werden. Ich kann nur ausdrücklich davor warnen, einen Auszug vorzulegen.

gibt Richard Nowatschek einen Tipp und die Autorin schließt sich ihm an.

Noch schöner wäre es, wenn die Firmen gar nicht erst die Sozialversicherungsauszüge verlangen würden.

 

Gesundheitsdaten beim Arbeitgeber?

was Sie schon immer über ihre Gesundheitsdaten wissen wollten, aber nie zu fragen gewagt haben…

Gesundheitsdaten gehören zu den sensiblen Daten und daher nicht zwangsläufig in die Hände des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin. Unter bestimmten Umständen kann es allerdings durchaus gerechtfertigt sein, dass ArbeitgeberInnen über Gesundheitsrisiken bei ArbeitnehmerInnen bescheid wissen.

Einige Daten sind für den Arbeitgeber verpflichtend zu erheben wie beispielsweise der Krankenstand, um ihn der Sozialversicherung zu melden. Da gilt aber, dass nur die Dauer des Krankenstandes und keinesfalls eine ärztliche Diagnose gemeldet werden muss.

Die Fürsorgepflicht der ArbeitgeberInnen ist ein weiterer Grund dafür, dass sie manchmal Gesundheitsdaten der Angestellten erfassen dürfen – oder auch müssen. Wenn beispielsweise eine Gärtnerin eine Birkenpollenallergie hat, wird es im beiderseitigen Interesse sein, sie zur Zeit des Birkenpollenflugs verstärkt im Innendienst einzusetzen. Oder wenn einE KollegIn aus dem Call-Center einen Gehörsturz hatte, wird sie an ihrem eigentlichen Arbeitsplatz eine Zeit lang nicht einsetzbar sein. Es kann also durchaus Sinn machen, Diagnosen von Gesundheitsproblemen an den Arbeitgeber weiterzugeben, auch wenn es sich dabei um sensible Daten handelt.

Ein allgemeines Screening aller MitarbeiterInnen nach sämtlichen möglichen Krankheiten unter dem Titel „Fürsorgepflicht“ ist allerdings nicht zulässig. Die Fürsorgepflicht ist immer an ein bestimmtes Unternehmen und die dort bestehenden Gefahren für die Gesundheit gebunden. Als Richtschnur für die Gültigkeit der Fürsorgepflicht kann folgende Frage dienen:

Ist das Gefährdungspotential in meinem Betrieb höher als in einem anderen Betrieb oder als generell im Leben?

Es wird also nicht gehen, dass in einem Büro von allen Angestellten ein AIDS-Test verlangt wird. Auch ein allgemeines „Krankenstandsmanagement„, das nach Ursachen, wiederholten Krankenständen in der Vergangenheit, „Wiedereinstiegsmotivation“ und Ähnlichem fragt, fällt sicher nicht unter die Fürsorgepflicht.

Sollten derartige Gespsräche zum Standard-Repertoire der Vorgesetzten gehören, so ist der Betriebsrat aufgefordert, das zu unterbinden. (Eine Empfehlung dazu ist auch eine Broschüre der GPA-djp zum Thema Krankenstandsmanagement.)

EinE Betriebsrat/-rätin kann bei allen Verfahren, die Gesundheitsdaten der ArbeitnehmerInnen erfassen, eine Betriebsvereinbarung (BV) verlangen. §96 ArbVG legt fest, dass eine BV abzuschließem ist, wenn die Menschenwürde berührt ist – und das ist bei Gesundheitsdaten so gut wie immer der Fall.

 Ein Buchtipp zum Weiterlesen für juristisch Interessierte wurde von Julia Baier verfasst:

Ermittlung gesundheitsbezogener Daten durch Arbeitgeber

und ist 2012 im ÖGB-Verlag erschienen und ebendort um 29,90 EUR käuflich erwerbbar.

Wie geheim ist meine Gesundheit?

arzt1Dr. Daten-schutz berichtet aus der Praxis

 

Die Sachlage:

Eine Arbeitnehmerin hat einen Arzttermin, der sich durch zwei Merkmale auszeichnet: a) liegt er in der Arbeitszeit und b) handelt es sich um einen Termin bei einer Fachärztin, deren Fachgebiet dem Arbeitgeber besser nicht bekannt werden sollte. Es gab bereits unangeheme Vorfälle, wo über eine Kollegin und deren seelische Verfassung eifrig spekuliert wurde, nachdem bekannt wurde, welchen Facharzt sie mehrmals im Monat konsultiert. Es ist in dem Unternehmen aber zugleich vorgegeben, bei jedem Arztbesuch eine Bestätigung desselben zu bringen.

Das Positive:

Es besteht prinzipiell das Recht, Arztbesuche, die sich nicht zu einem anderen Zeitpunkt ausmachen lassen, während der Arbeitszeit zu erledigen. In §8 Abs 3 Angestelltengesetz ist festgehalten:

Der Angestellte behält ferner den Anspruch auf das Entgelt, wenn er durch andere wichtige, seine Person betreffende Gründe ohne sein Verschulden während einer verhältnismäßig kurzen Zeit an der Leistung seiner Dienste verhindert wird.

Das Symptomatische:

ArbeitnehmerInnen befinden sich bezüglich ihrer Gesundheitsdaten oft in einer Zwickmühle. Einerseits liegen die Arztbesuche in der Arbeitszeit, andererseits ist aus der jeweiligen Fachäztin nur unschwer auf eine gewisse Erkrankung rückzuschließen (z.B. Neurologin, Fachärztin für Haut- und Geschlechtskrankheiten, Psychotherapeutin, und Ähnliche).

Insbesondere wenn im Betrtieb Beschäftigte „abgebaut“ werden sollen, werden tendenziell diejenigen um ihren Job gebracht, die als labil gelten, oft beim Arzt sind,…

Vorbeugende Maßnahmen:

Zu diesem häufigen Problem gibt es mehrere Lösungsmöglichkeiten.

  1. Der/die ArbeitnehmerIn verzichtet auf Termine, die in der Arbeitszeit liegen und somit auf die Anrechnung der beim Arzt verbrachten Zeit nach § 8 Abs 3 ANG. Arbeitsrechtler sehen hier durchaus eine Verhältnismäßigkeit gegeben; frei nach dem Motto: „wenns wirklich so wichtig ist, dass es der Arbeitgeber nicht erfährt, dann geh ich eben in meiner Freizeit.“
  2. Der/ die ArbeitnehmerIn gibt die durchaus sensiblen Daten bekannt, indem er/sie die Arztbesuchsbestätigung vorlegt, und hofft darauf, dass die Informationen nicht zu seinem / ihrem Nachteil ausgelegt werden.
  3. Zur Variante zwei gäbe es eine besonders charmante Lösung, die allerdings in den innerbetrieblichen Strukturen verankert werden muss; sprich etwas mehr Aufwand bedeutet: Die Arztbesuchsbestätigung wird in der Personalabteilung vorgelegt, wobei der/ die dort zuständige MitarbeiterIn ausschließlich aufzeichnet, dass die Bestätigung vorgelegt wurde, aber nicht, welcher Facharzt/ welche Fachärztin sie ausgestellt hat.

Wie uns schon die Chaos-Theorie hat wissen lassen:

Es gibt immer mindestens zwei Möglichkeiten.

Welche davon für die Arbeitnehmerin am besten ist, wird sie selbst entscheiden müssen…

 

 

Gesundheitsschnüffelei? Nein danke!

Mit der Novelle des Versicherungsvertragsrechts-Änderungsgesetzes (VersRÄG) sollen mehr Gesundheitsdaten der Versicherten für private Versicherer zur Verfügung stehen als bisher. Nicht nur die Leistung, die tatsächlich erbracht wurde, sondern auch die bisherige Krankheitsgeschichte (also per definitionem im Datenschutzgesetz als sensibel deklarierte und somit unter besonderen Schutz gestellte Daten) sollen mit der Gesetzesnovelle legal an Privatversicherer weitergeleitet werden dürfen; natürlich nur mit Zustimmung der Versicherten.

Aber Hand aufs – vielleicht etwas im Rhythmus gestörte – Herz, wer verweigert die einmal gegebene Zustimmung, wenn die daraus folgenden Konsequenzen nicht absehbar sind? „Was? Sie hatten schon einmal einen Herzanfall? Ich glaube, da müssen wir eine leichte Anpassung ihrer Prämie vornehmen.

Damit solche Sätze nicht um sich greifen, hat der ÖGB in seiner Stellungnahme die Gesetzesnovelle heftig kritisiert.

Kranke Betriebe – kranke MitarbeiterInnen: Zum Umgang mit Krankenstandsdaten

Krankenstandsrückkehrgespräche kein geeignetes Mittel zur Gesundheitsförderung
Soziale Kompetenz von Führungskräften gefragt

GPA-djp-Presseaussendung vom 18.09.2009 (siehe auch den Artikel in der September-Ausgabe der Kompetenz):

„Das Thema verpflichtender Krankenstandsrückkehrgespräche hat durch den jüngsten Fall der ÖBB nun eine breitere Öffentlichkeit erhalten. Arbeitgeber verlangen von ihren Führungskräften nach Krankenständen der ArbeitnehmerInnen verpflichtende Gespräche zu führen. Für die Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier (GPA-djp) ist jedoch dieses Vorgangsweise nicht geeignet, um das Arbeitsklima und Gesundheitszustand zu verbessern bzw. die Krankenstände zu reduzieren.

Krankenstandsrückkehrgespräche sind Gespräche, die ArbeitnehmerInnen nach einem Krankenstand mit ihrem/ihrer Vorgesetzten über Ursachen und Auswirkungen ihrer Erkrankung führen müssen. Unternehmen begründen dies damit, dass Führungskräfte nützliche Informationen zu Hintergründen krankmachender Faktoren im Arbeitsumfeld und damit Wissen für konkrete Ansatzpunkte für ein effektives betriebliches Gesundheitswesen erwerben können.

‚An sich wäre der Vorsatz, ein gutes betriebliches Gesundheitswesen zu etablieren, zu begrüßen. Ob solche Gespräche das geeignete Mittel sind, ist allerdings mehr als zweifelhaft. Krankenstandsrückkehrgespräche setzen ArbeitnehmerInnen unter Druck, weil sie oft ein Klima des Misstrauens erzeugen und sind arbeitsrechtlich zu hinterfragen. Die Gefahr ist hoch, dass ArbeitnehmerInnen lieber krank zur Arbeit erscheinen, als sich einem solchen Gespräch zu unterziehen. Gesundheitliche Beeinträchtigungen und chronische Erkrankungen sind dann erst recht die Folge‘, ist die Leiterin der Bundesrechtsabteilung der GPA-djp Andrea Komar überzeugt.

Dazu kommt, dass Führungskräften oft die Voraussetzungen bzw. die soziale Kompetenz für ein so heikles Gespräch fehlt und sie dazu verleitet werden, das Instrument als Disziplinierungsmaßnahme einzusetzen.

‚Eine offene Unternehmenskultur und ein gesundheitsförderndes Arbeitsumfeld tragen sehr viel mehr zur Reduktion von Erkrankungen bei als aufgezwungene Krankenstandsrückkehrgespräche bei. Die alarmierende Entwicklung in Richtung zunehmender stressbedingter arbeitsbezogener Erkrankungen bei gleichzeitig abnehmenden Krankenständen wird durch die Rückkehrgespräche eher gefördert‘, ergänzt Eva Angerler von GPA-djp Abteilung Arbeit und Technik.

ArbeitnehmerInnen, die Beratung zu diesem Thema suchen, können sich an die GPA-djp wenden 05 0301 – 301.“

Zur Erinnerung: Gesundheitsdaten sind sensible Daten gemäß § 4 Z 2 DSG 2000 und damit „besonders schutzwürdig“.
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