Category Archives: MitarbeiterInnenkontrolle

MitarbeiterInnen der Modekette Primark Deutschland überwacht

Mode_Geschaeftunmenschliche Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie?

In den letzten Tagen fanden KundInnen Hilferufe in ihre neu gekauften Kleider eingenäht. ArbeiterInnen machten auf ihre Situation aufmerksam, indem sie „SOS“ auf die Etiketten schrieben. Daneben befanden sich asiatische Schriftzeichen auf dem Kleidermarkerl, die aussagten, das chinesische Gefangene in 15-Stunden-Tagen die Ware herstellten. Nun kommen Verdachtsmomente hinzu, dass die Geschäftsführung von Primark in Hannover Kaufhaus-MitarbeiterInnen mittels Videokameras überwacht.

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Arbeiten im Urlaub oder Krankenstand?

Krankwer macht denn so was?

viele, wie eine Auswertung des Arbeitsklimaindex kürzlich gezeigt hat. Der Arbeitsklimaindex, durchgeführt im Auftrag der Arbeiterkammer Oberösterreich, erhebt repräsentativ für ganz Österreich den Zustand des österreichischen Arbeitsmarktes. Die letzte Befragung im Februar 2014 widmete sich insbesondere der Frage „arbeiten sie auch wenn sie nicht dazu verpflichtet sind„?

die wichtigsten Ergebnisse im ÜberblicK

36% arbeiten außerhalb der Normalarbeitszeit auf mobilen Geräten, die der Arbeitgeber zur Verfügung stellt.

25% der arbeiten während der Pflegefreistellung.

17% arbeiten im Urlaub.

14% arbeiten im Krankenstand.

Was sind die Gründe?

Dies wird vom Arbeiterkammerpräsident Kalliauer unter anderem auf die „Unsitte All-In-Vertrag“ (wie er es der bei der Pressekonferenz bezeichnet) zurückgeführt. 18% der österreichischen ArbeitnehmerInnen haben bereits einen solchen Vertrag. Der Arbeitsklimaindex belegt deutlich, dass All-In-Verträge dazu geeignet sind, dass Arbeit und Familie in starke Konkurrenz zu einander treten und früher oder später nicht mehr miteinander zu vereinbaren sind.

In den Beratungen der Abteilung Arbeit & Technik hat sich gezeigt, dass hauptsächlich drei Ursachen dafür verantwortlich sind:

  1. Was von den Vorgesetzten – mitunter vertraglich abgesichert oder in einer Zielvereinbarung „vereinbart“ – verlangt wird.
  2. Wie die Arbeitszeiten und deren Entgrenzung von den KollegInnen und KundInnen und PatientInnen gelebt wird. Rufen die während des Krankenstandes/ Urlaubs an? Kurzum – wie sieht die Betriebskultur aus?
  3. Einen Beitrag leisten gewiss auch die ArbeitnehmerInnen selbst indem sie nicht abschalten sondern permanent erreichbar bleiben.

Im Endeffekt wird es jedoch immer ein Zusammenspiel aller drei Faktoren sein, das entscheidet, ob im Krankenstand/ Urlaub gearbeitet wird oder nicht.

wie sieht die rechtliche Lage aus?

Der Oberste Gerichtshof hat zum Thema Telefonieren im Krankenstand jüngst ein in den Medien viel diskutiertes Urteil gefällt (OGH am 26.11.2013 9 ObA115/13x) . Darin wird festgehalten, dass MitarbeiterInnen im Krankenstand ausschließlich dann von den Vorgesetzten angerufen werden dürfen wenn:

  • ein Notfall besteht und wirtschaftlicher Schaden durch den Anruf tatsächlich abgewendet werden kann und
  • der Grund für den Anruf konkret angeführt wird. „Wir wollen etwas mit ihnen besprechen.“ wird keine ausreichende Begründung sein.

Es ist wohl an der Zeit, dass die ArbeitnehmerInnen sich selbst, ihren KollegInnen und last but not least ihren Vorgesetzten die Frage stellen: „Smartphone, wann piepst du?“

arbeiten im Urlaub und Krankenstand

Krankwer macht denn so was?

viele, wie eine Auswertung des Arbeitsklimaindex kürzlich gezeigt hat. Der Arbeitsklimaindex, durchgeführt im Auftrag der Arbeiterkammer Oberösterreich, erhebt repräsentativ für ganz Österreich den Zustand des österreichischen Arbeitsmarktes. Die letzte Befragung im Februar 2014 widmete sich insbesondere der Frage „arbeiten sie auch wenn sie nicht dazu verpflichtet sind„?

die wichtigsten Ergebnisse im ÜberblicK

36% arbeiten außerhalb der Normalarbeitszeit auf mobilen Geräten, die der Arbeitgeber zur Verfügung stellt.

25% der arbeiten während der Pflegefreistellung.

17% arbeiten im Urlaub.

14% arbeiten im Krankenstand.

Was sind die Gründe?

Dies wird vom Arbeiterkammerpräsident Kalliauer unter anderem auf die „Unsitte All-In-Vertrag“ (wie er es der bei der Pressekonferenz bezeichnet) zurückgeführt. 18% der österreichischen ArbeitnehmerInnen haben bereits einen solchen Vertrag. Der Arbeitsklimaindex belegt deutlich, dass All-In-Verträge dazu geeignet sind, dass Arbeit und Familie in starke Konkurrenz zu einander treten und früher oder später nicht mehr miteinander zu vereinbaren sind.

In den Beratungen der Abteilung Arbeit & Technik hat sich gezeigt, dass hauptsächlich drei Ursachen dafür verantwortlich sind:

  1. Was von den Vorgesetzten – mitunter vertraglich abgesichert oder in einer Zielvereinbarung „vereinbart“ – verlangt wird.
  2. Wie die Arbeitszeiten und deren Entgrenzung von den KollegInnen und KundInnen und PatientInnen gelebt wird. Rufen die während des Krankenstandes/ Urlaubs an? Kurzum – wie sieht die Betriebskultur aus?
  3. Einen Beitrag leisten gewiss auch die ArbeitnehmerInnen selbst indem sie nicht abschalten sondern permanent erreichbar bleiben.

Im Endeffekt wird es jedoch immer ein Zusammenspiel aller drei Faktoren sein, das entscheidet, ob im Krankenstand/ Urlaub gearbeitet wird oder nicht.

wie sieht die rechtliche Lage aus?

Der Oberste Gerichtshof hat zum Thema Telefonieren im Krankenstand jüngst ein in den Medien viel diskutiertes Urteil gefällt (OGH am 26.11.2013 9 ObA115/13x) . Darin wird festgehalten, dass MitarbeiterInnen im Krankenstand ausschließlich dann von den Vorgesetzten angerufen werden dürfen wenn:

  • ein Notfall besteht und wirtschaftlicher Schaden durch den Anruf tatsächlich abgewendet werden kann und
  • der Grund für den Anruf konkret angeführt wird. „Wir wollen etwas mit ihnen besprechen.“ wird keine ausreichende Begründung sein.

Es ist wohl an der Zeit, dass die ArbeitnehmerInnen sich selbst, ihren KollegInnen und last but not least ihren Vorgesetzten die Frage stellen: „Smartphone, wann piepst du?“

Grundrechte in Gefahr

Grundrechte_Dwora_SteinNachlese der Veranstaltung

Dwora Stein begrüßte mit einem Kurzüberblick über die derzeitge Lage der Grundrechte und stellte fest, dass sowohl Rechtsetzung als auch Rechtsprechung den technischen und ökonomischen Gegebenheiten hinterherhinken. Nur starke, demokratisch legitimierte Institutionen wie ein Betriebsrat oder das Europäische Parlament können diesen Entwicklungen etwas entgegen setzen.

Grundrechte_Herta-Däubler-GmelinHerta Däubler-Gmelin referierte über die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte, die zu einer immer stärkeren Einschränkung der Grundrechte beitrugen (zB „Anti-Terror-Gesetzgebung“) und stellte fest, dass es KEIN Supergrundrecht geben könne. Schon allein die Tatsache, dass ein Grundrecht mehr Wert sein solle als ein anderes, widerspreche dem Gedanken der Grundrechtsgesetze.

Thomas Stiegmaier stellte (in Vertretung von Evelyn Regner) die europäische Gesetzgebung der letzten Legislaturperiode dar und vermittelte die Anstrengungen im Beschäftigungsausschuss, den zunehmenden Einschnitten in ArbeitnehmerInnenrechte entgegenzuwirken (zB Troika mit ihrem Austeritätskurs).

Joe Weidenholzer gab einen umfassenden Einblick in die Aktivitäten des Europäischen Parlaments; Massenüberwachung, Spionage und Datentracking im großen Stil könne und wolle er als Europa-Parlamentarier nicht hinnehmen. Erfreulich sei daher der soeben im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten vorgestellte Bericht, der streng mit den us-amerikanischen Spionageaktivitäten ins Gericht geht.

Gerhard Kunnert vom Bundeskanzleramt verwehrte sich in seinem Vortrag gegen den Vorwurf der Verzögerungstaktik seitens des EU-Rates und legte dar, aufgrund welcher Kritikpunkte in der derzeit geplanten Datenschutz-Grundverordnung, der Europäische Rat Bedenken hat, dem Gesetzesentwurf in dieser Form zuzustimmen. So werden das One-Stop-Prinzip schon alleine aufgrund der Sprachenvielfalt nicht funktionieren.

(c)datadealer.com CC-BY-SA

(c)datadealer.com CC-BY-SA

Nach einer kurzen Mittagspause war der Saal abermals gut gefüllt und Wolfie Christl vom Datadealer gewährte dem Publikum unterhaltsame Einblicke in die umfassenden Überwachungsmöglichkeiten im Netz. Die quantified-Self-Bewegung mit ihrer Vermessung von Körperfunktionen wurde ebenso dargestellt wie die schier ungaublichen Möglichkeiten des personenbezogenen Datentrackings seitens eigens dafür gegründeter Unternehmen (zB Axion). Auch wenn er kein Jurist, Abgeordneter oder ehemalige deutsche Ministerin ist (wie er in seinen Begrüßungsworten feststellte) so hatte er doch einiges zu sagen.

Walter Peissl vom Institut für Technikfolgenabschätzung vermittelte eine Innenansicht von Apps und was sie alles  – durchaus mit unserer tatkräftigen Hilfe – auf unseren Smartphones mitlesen. Wer Android Apps verwendet könnte diese vorher mit dem Clueful Privacy Advisor auf Datenschutzfreundlichkeit testen.

Andreas Krisch von AKVorrat stellte anhand der Europäischen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung den steinigen Weg derjenigen dar, die auf einer Einhaltung der Grundrechte bestehen.

In der abschließenden Podiumsdiskussion wurden folgende Hauptanliegen unserer Gäste formuliert:

Joe Weidenholzer:

Niemand würde Autos ohne Bremsen produzieren und genauso brauchen wir eine Datenschutz-Bremse für die Technik. Auch ein Unterrichtsprinzip Datenschutz, das auf spielerische Weise die Techniknutzung lehrt, könnte viel weiterbringen.

Herta Däubler Gmelin:

Eine öffentliche Diskussion wäre mir ein Herzenswunsch sowie technische Vorgaben, die auf politischen Absprachen beruhen.

Gerhard Kunnert:

Ein stärkerer emanzipatorischer Geist in der Bevölkerung wäre gut.

Wolfie Christl:

Eine kritische Netzkultur muss dem Staat auch etwas wert sein und besser finanziert werden.

Andreas Krisch:

Datenschutz soll dazu dienen Vertrauen der Bevölkerung in die Techniknutzung zu schaffen. Die Erkenntnis, dass Datenschutz einen Sicherheits- und einen Wirtschaftsfaktor darstellt, soll sich breit durchsetzen. Das wäre eine win-win-Situation auch für die Grundrechte.

Walter Peissl:

Vergehen gegen den Datenschutz und die Grundrechte tun leider niemandem direkt weh – das sollte sich ändern. Datenschutz-Missbrauch sollte jetzt weh tun und nicht erst in 10 Jahren. Dass die Gesellschaft endlich aufwacht, wäre mir ein großes Anliegen.

Zum Nachlesen für alle, die sich nicht alles gemerkt haben oder leider nicht kommen konnten, gibt es hier die Unterlagen von Andreas Krisch, Walter Peissl, Evelyn Regner, Gerhard Kunnert und Joe Weidenholzer.

was von Alfred Dallinger übrig blieb…

Quelle: ÖGB-Archiv

Quelle: ÖGB-Archiv

Festakt zum 25. Todestag
von Alfred Dallinger

Am 27. Februar 2014, um 9.30 Uhr findet im Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, Stubenring 1, 1010 Wien, eine Gedenkveranstaltung an den Gewerkschafter und politischen Visionär Alfred Dallinger statt.

Alfred Dallinger war 15 Jahre lang Vorsitzender der Gewerkschaft der Privatangestellten und von 1980 bis zu seinem Unfalltod 1989 amtierender Bundesminister für Arbeit und Soziales. Zu seinen wichtigsten politischen Forderungen gehörten die Arbeitszeitverkürzung auf eine 35-30-Stunden-Woche und die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe.

Am Blog für Arbeit und Technik soll aber insbesondere auf Dallingers Engagement für die Humanisierung der Arbeit und die frühzeitige Auseinandersetzung mit den Veränderungen in der Arbeitswelt durch neue Technologien hingewiesen werden. Dallinger hat damit wesentlich dazu beigetragen, die Grundlagen für die Mitbestimmung des Betriebsrates an technischen Systemen im Betrieb und der Sicherstellung von Datenschutz am Arbeitsplatz zu schaffen, was mit der ArbVG-Novelle 1986 umgesetzt wurde.

Folgendes Statement Dallingers in diesem Zusammenhang erscheint heute aktueller denn je:

Schutzmechanismen sind nicht als defensive Strategie zur Verhinderung einer Weiterentwicklung der technologischen Innovation anzusehen, sondern als Norm für die Vermenschlichung der Technik, denn nur wenn der Mensch und seine Arbeit den gleichen Stellenwert wie das Kapital oder Profitinteressen haben, kann die Zukunft der gesamten Gesellschaft human und demokratisch gestaltet werden.

(Alfred Dallinger, am 14. Februar 1985)

Im Rahmen der Gedenkveranstaltung werden ein Film und ein Buch zur Person Alfred Dallinger präsentiert, und anschließend wird in drei Diskussionsrunden über die Bedeutung Dallingers für die Gegenwart diskutiert.

Um Anmeldung per E-Mail unter kommunikation@bmask.gv.at wird gebeten.

 

man muss sich nicht permanent überwachen lassen

stau0Dr. Datenschutz berichtet vom Gericht

Steht der/die FahrerIn im Stau oder bleibt er/sie länger an der Tankstelle stehen, als unbedingt nötig wäre? Das per Navigationsgerät zu kontrollieren, ist kein (technisches) Problem – sollte es aber sein, weil es illegal ist.

Im Dienstauto ist oftmals ein Navigationsgerät installiert. Dieses gehört dem Arbeitgeber und dient den ArbeitnehmerInnen bei der Adresssuche. Herr J. stellte fest, dass das Gerät  dem Arbeitgeber auch für andere Dinge diente (z.B. Überwachung der Fahrtszeiten) und entfernte das Gerät aus dem Auto. Herr J. wurde entlassen. Herr J. hat geklagt.

Und jetzt hat Herr J. Recht bekommen. Das Oberlandesgericht Wien entschied nun, dass die Entlassung nicht gerechtfertigt war und dem entlassenen Ex-Mitarbeiter somit Schadenersatz zusteht. Zwar darf der Arbeitgeber seinen Angestellten  – bis zu einem gewissen Grad – kontrollieren, doch darf das nicht überschießend werden (also: keine Zeitkontrollen per Fingerabdruck, keine Bewegungsmelder beim Verlassen des Arbeitsplatzes).

Die Installation eines Navigationsgerätes im Firmenauto ist in vielen Betrieben gang und gebe. Besonders für AußendienstmitarbeiterInnen, wie ServicetechnikerInnen, oder KundenbetreuerInnen wird ein solches Gerät angeschafft. Ein Navi kann aber mehr als Routen ansagen; es misst die Wegzeiten, protokolliert, welche Route gewählt wurde und erfasst laufend den Standort. Diese Daten zusammengefasst ergeben nämlich eine permanente Überwachung und eine solche ist nicht erlaubt.

Der Kurier fasst es treffend zusammen:

In der Arbeit Mal unbemerkt in der Nase bohren muss schon drinnen sein.

Der Installation eines Navis im Auto muss von den betroffenen MitarbeiterInnen zugestimmt werden – eben weil die Überwachungsdichte sehr groß ist. Auch der/die BetriebsrätIn hat ein Wörtchen mitzureden – es muss vor der Installation eines solchen Geräts eine Betriebsvereinbarung nach §96 Arbeitsverfassungsgesetz abgeschlossen werden. Wie eine solche Betriebsvereinbarung aussehen sollte, wurde in diesem Blog bereits beschrieben.

broschexternalDie Interessengemeinschaft work@external GPA-djp hat zum Thema Datenschutz im Außendienst 2012 eine Broschüre erstellt.

Die GPA-djp hat auch eine Muster-Betriebsvereinbarung für Ortungssysteme ausgearbeitet – frag einfach die/den RegionalsekretärIn deines Vertrauens.

 

Richtigstellung in der „Sozialschmarotzer“-Debatte

italien

Wer ist hier SozailschmarotzerIn?

„sage mir, wo du bist und ich sage dir, ob du krank bist“

So ähnlich stellt sich das die Wirtschaftskammer scheinbar vor, wenn sie ArbeitnehmerInnen sinngemäß des „Sozialschmarotzertums“ bezichtigt. Wie einige Tagesmedien berichtet haben, wurde ein oberösterreichischer Arbeitnehmer nach einem Facebook-Eintrag, in dem er „Bin in Italien auf Urlaub“ postete, gekündigt. Die mediale Berichterstattung mit den Zitaten der Wirtschaftskammer erweckte dabei den Eindruck, als würde der Mann seine Krankheit nur vortäuschen und sich ungerechtfertigter Weise Sozialleistungen „erschleichen“.

Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse prüfte mit dem Ergebnis:

Der Krankenstand erwies sich als berechtigt. Zudem hat sich der Versicherte an die Krankenordnung gehalten: Aufgrund des Krankheitsbildes war ein Ortswechsel im Krankenstand zulässig – das Ansuchen wurde daher vom behandelnden Facharzt des Patienten und auch vom Chefarzt der OÖGKK bewilligt. Ebenso hat sich der Versicherte ordnungsgemäß nach seinem Ortswechsel wieder zurück gemeldet. Generell gilt: Abhängig vom diagnostizierten Krankheitsbild bedeutet ein Krankenstand nicht automatisch Bettruhe. So dürfte – zum Beispiel – ein Opernsänger mit Stimmbandentzündung im Krankenstand durchaus wandern gehen. Allerdings müsste er sämtliche Tätigkeiten unterlassen, die eine Heilung seiner Krankheit, wegen der er arbeitsunfähig ist, behindern. Er dürfte also nicht laut schreien oder singen. Ähnlich differenziert ist z.B. auch bei den Krankheitsbildern Bandscheibenvorfall, Krebs oder Depression vorzugehen.“

Der Präsident der oberösterreichischen Gebietskrankenkasse stellte die Zahlen klar:

In nur 0,09 Prozent aller Krankenstandsfälle kam es zu einer Verwarnung. Das ist verschwindend wenig und die Kontrollen der Krankenkassen funktionieren.“

Viel problematischer in Zusammenhang mit Krankmeldungen sei das Vorgehen mancher Leiharbeits-Firmen in Oberösterreich, fand AK-Präsident Kalliauer. Die melden ihre Mitarbeiter ab, wenn diese erkranken und wenn sie gesund sind, wieder an. Das bedeutet: nix mit Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.

Diese Praxis schädigt die Krankenkassen finanziell wohl weit mehr, als kranke Menschen, die auf Urlaub fahren – die schädigen nämlich gar niemanden. Ob sie zu Hause krank sind oder in Italien macht für die Kasse finanziell keinen Unterschied.

Dass es Erkrankungen gibt, die durchaus mit einem Auslandsaufenthalt kompatibel sind (hat die Frisörin aufgrund der vielen Chemikalien ein Kontaktekzem auf den Händen zugezogen, kann sie trotzdem eine Radtour nach Ungarn machen),

dass es Umstände gibt, unter denen ein Aufenthalt am Meer zur Genesung beiträgt (hatte die Call-Center-Angestellte eine Kehlkopfoperation, kann die feuchte Meeresluft durchaus zu einer Besserung führen),

dass es Krankheitsbilder gibt, bei denen das Arbeiten zwar nicht möglich ist, Freizeitaktivitäten außerhalb des heimatlichen Wohnung aber sehr wohl (hat sich der Monteur im Außendienst das Bein gebrochen, kann er zwar nicht Auto fahren aber trotzdem ins Kino gehen/humpeln),

…das alles scheint sich noch nicht bis zur oberösterreichischen Wirtschaftskammer herunmgesprochen zu haben.

Welcher Aufenthaltsort am besten zur möglichst baldigen Genesung geeignet ist, hängt vor allem von der ärztlichen Expertise und dem Vertrauensverhältnis zwischen Arzt bzw. Ärztin und PatientIn ab. Eine Bevormundung durch die Oberösterreichische Wirtschaftskammer ist verzichtbar. Sollten sie sich ernsthaft Sorgen um Missbrauch sozialer Leistungen machen,  wäre es hilfreich , wenn die WKÖ ihre Mitglieder dazu anhält, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall richtig zu gewährleisten.

 

Auswertung von Gesundheitsdaten durch Krankenkassen

knochen2Datenschutzkommission gibt eindeutige Empfehlungen zur Auswertung von Krankenstandsdaten

Immer wieder möchten Geschäftsführungen und Management von Betrieben wissen, was denn die Krankenstände der Angestellten verursacht. Das macht auch durchaus Sinn, wenn damit den Ursachen entgegengewirkt wird und die Gesundheit der ArbeitnehmerInnen erhalten bleibt. Wer ist schon gerne krank?

Vorsicht: sensibel!

Laut Datenschutzgesetz (DSG) handelt es sich bei Gesundheitsdaten um sensible Daten und die unterliegen einem strengen Schutz. Also wandte sich die Tiroler Ärztekammer an die österreichische Datenschutzkommission (DSK) und verlangte wegen Daten-Weitergabe der Tiroler Gebietskrankenkasse (TGKK) an tiroler Unternehmen eine Klärung. Unter anderem stieß sich die Tiroler Ärztekammer daran:

…dass bspw. das Anführen einer Krankheit der weiblichen Geschlechtsorgane nur in den seltensten Fällen mit betrieblicher Gesundheitsvorsorge in Verbindung zu bringen sei und deren Auswertung daher für den von der TGKK angegebenen Zweck der betrieblichen Gesundheitsförderung nicht
notwendig sei. Auch sei unklar, wer die Auswertungen erhalte Betriebsinhaber,
Betriebsrat, Arbeitsmediziner.

Gesundheitsförderung oder Krankheits-Spionage?

Die meisten Gebietskrankenkassen bieten Krankenstandsauswertungen als Service für Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten an. Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse verlangt dafür beispielsweise zwischen 158€ und 1.500€ – je nach Größe des Betriebs und gewünschten Detailauswertungen (z.B. Alter, Geschlecht, Abteilung oder Diagnose). In Wien kostet die Krankenstandsauswertung bei der Gebietskrankenkasse zwischen 150€ und 1.500€. Details kosten ebenfalls extra.

Solange das tatsächlich anonym ist, kann das positive Auswirkungen haben. Nehmen stressbedingte Erkrankungen überhand, wäre das ein gutes Argument dem betrieblich gegenzusteuern. Steigen Muskel- und Skeletterkrankungen wäre das ein Anlass für die Gesundheitsfachkräfte einmal genauer auf die Arbeitsplatzgestaltung hinzuschauen. Das ist auch im Sinne der Gesundheitsförderung, wie der Gesetzgeber sie vorsieht (zB §§81 und 82 ASCHG) . Auch zählen Gesundheitsförderung und Prävention zu den Aufgaben der Sozialversicherungen (§§116 und 154b ASVG). Man kann also nicht behaupten, dass sich die Tiroler Gebietskrankenkasse hier in etwas eingemischt hätte, das sie nichts angeht.

Je kleiner die ausgewerteten Einheiten allerdings sind umso kleiner wird die Wahrscheinlichkeit, dass die Daten, sprich die Krankheitsdiagnosen der MitarbeiterInnen, tatsächlich anonym sind. Rückschlüsse auf Einzelpersonen und damit auf deren Krankheiten sind leicht möglich.

Die Datenschutzkommission hat die Krankheitsgruppen-Statistik der Tiroler Gebietskrankenkasse genauer unter die Lupe genommen und ist im Mai zu folgender „Empfehlung“ gekommen:

Die Tiroler Gebietskrankenkasse möge geeignete Maßnahmen ergreifen, um
sicherzustellen, dass aus den übermittelten Daten ein Personenbezug zu einzelnen Mitarbeitern eines Unternehmens nicht möglich ist.

Konkret sagt die DSK

  • Die ausgewerteten Krankheiten müssen mit der Tätigkeit des Unternehmens zu tun haben.
  • Es dürfen keine Rückschlüsse auf Einzelpersonen möglich sein.
  • Gruppen sollen mindestens fünf Personen umfassen.
  • Es müssen folglich für jeden Betrieb individuelle Auswertungen gemacht werden, wobei darauf geachtet werden muss, dass die ausgewerteten Krankhheiten auch etwas mit der Arbeit im Betrieb zu tun haben.

 

Hinweise geben, verpfeifen, aufdecken, Nest beschmutzen?

nest(first published im Blog von Arbeit & Wirtschaft)

Wer Missstände öffentlich macht und dabei seine ArbeitgeberInnen schlecht aussehen lässt, begibt sich auf dünnes Eis. Dazu braucht es Menschen mit sozialem Mut, Menschen mit ethischem Ungehorsam. Abseits der berühmten Aufdecker wie Julian Assange oder Edward Snowden gibt es weniger auffällige HinweisgeberInnen, deren Informationen von hohem öffentlichem Wert sind – sollte man meinen.

In Frankreich hat sich für Hinweisgebertum, das soziale Missstände anprangert, der Ausdruck „désobéissance éthique“ (=„ethischer Ungehorsam“) etabliert. Denn es stellt sich immer das Problem, an wen sich die AlarmschlägerInnen wenden sollen, wenn doch ihre eigenen Vorgesetzten diejenigen sind, die „Dreck am Stecken“ haben. Verschiedene „Öffentlichkeiten“ stehen den HinweisgeberInnnen zur Verfügung; Behörden, Staatsanwaltschaft oder Medien sind die typischen Ansprechpartner für ethisch Ungehorsame.

Whistleblowing konkret

In Deutschland gibt es immer wieder brisante Aufdecker-Skandale. Die Aufdecker werden jedoch selten als Helden gefeiert. In der Realität wird – im besten Fall – versucht, ihre Erkenntnisse aus der Öffentlichkeit fern zu halten oder – im schlechtesten Fall – ihre Arbeit als Ganzes in Frage gestellt, ihr soziales Umfeld unglaubwürdig gemacht und schlussendlich ihre Psyche nachhaltig geschädigt.

So wurde zB der äußerst erfolgreiche hessische Steuerfahnder, Rudolf Schmenger, seines Amtes enthoben. Schmenger hatte 2001 Ermittlungen bei der Deutschen Bank eingeleitet. Schmenger und vier seiner KollegInnen scheuten nicht davor zurück, die Steuergesetzgebung auch auf „systemerhaltende Unternehmen“ anzuwenden. Eine neue Verordnung, der zufolge „kleine“ Beträge nicht mehr beachtet werden sollten, verhinderte weitere Beweise dafür, dass die Deutsche Bank Steuern hinterziehe. Den SteuerfahnderInnen bescherte ihr Engagement sowohl Interventionen von höchster Seite als auch psychologische Gutachten, die eine „chronische paranoid querulatorische Störung“ attestierten – sie wurden alle versetzt oder entlassen, die Abteilung wurde aufgelöst.

Ein weiteres Beispiel aus Deutschland, das allerdings etwas positivere Zukunftsaussichten bietet, ist das der Altenbetreuerin Brigitte Heinisch, über die in diesem Blog bereits berichtet wurde. Heinisch kritisierte die gesundheitsgefährdenden Bedingungen in dem Pflegeheim, in dem sie angestellt war – vorerst nur intern, nachdem das erfolglos war wendete sie sich an die Gewerkschaft und mit dieser an das Gericht. Sie ging, unterstützt von ver.di, durch sämtliche nationale Gerichtinstanzen und schließlich wurde ihr vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte 2011 recht gegeben: der deutsche Staat hatte ihr Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt.


Whistleblowing rechtlich

Im Journalismus ist der Schutz von HinweisgeberInnen ein besonders heikles Thema. In Island wurde daher im April 2011 ein Gesetz verabschiedet: das Islandic Modern Media Initiative (IMMI). Es gilt als eines der modernsten Gesetze zum HinweisgeberInnen-Schutz in Europa. Bezeichnend, dass es sich bei Island nicht um ein EU-Land handelt.

Innerhalb der EU hat zwar die Artikel-29- Datenschutzgruppe ein Arbeitspapier zu Whistleblowing verfasst, in dem unter anderem festgestellt wurde, dass

bei der Umsetzung eines Verfahrens zur Meldung von Missständen das grundlegende Recht auf den Schutz personenbezogener Daten, sowohl des Hinweisgebers als auch der beschuldigten Person, während des gesamten Meldeverfahren gewährleistet wird.

Doch eine eigene EU-Gesetzgebung dazu gibt es nicht.

In Österreich lässt sich ein gewisser Schutz aus dem Arbeitsverfassungsgesetz ableiten. Und zwar in §37 wo das Recht für ArbeitnehmerInnen festgelegt ist, sich intern mit einer Beschwerde an die ArbeitgeberInnen zu richten und gleichzeitig klar gestellt ist, dass daraus kein Nachteil entstehen darf für die HinweisgeberInnen. Die so genannte „Motivkündigung“ ist somit bei HinweisgeberInnen ausgeschlossen.

Recht haben und Recht bekommen

Es wird allerdings nicht ausreichend sein, sich dem Thema ausschließlich von juristischer Seite zu nähern und nach Gesetzesbeschlüssen zu rufen. Das Beispiel USA zeigt es vor; in den USA gibt es ein Gesetz, dass Hinweisgeber einen besonderen Schutz gewährleisten soll (Sorbanes-Oxley-Act, kurz SOX genannt), doch dürfte dessen Wirksamkeit von den AlarmschlägerInnen wenig vertraut werden. Das liegt möglicher Weise daran, dass das Spionagegesetz aus dem Jahre 1917 zunehmend angewendet wird und damit auch die Todesstrafe für Spionagetätigkeiten verhängt werden kann. Jane Mayer kritisiert in einem Artikel

… it [die Obama-Regierung] has been using the Espionage Act to press criminal charges in five alleged instances of national-security leaks — more such prosecutions than have occurred in all previous administrations combined

Hinweisgeber-Systeme

Das einzige öffentliche Whistleblowing-System in Österreich wurde 2013 von der Korruptionsstaatsanwaltschaft im Justizministerium eingerichtet.

In immer mehr Unternehmen werden – ausgehend von us-amerikanischen Konzernen, die per Gesetz (SOX) dazu verpflichtet sind – Hinweisgeber-Systeme eingeführt. Dazu müssen zwei wesentliche AkteurInnen berücksichtigt werden: Einerseits haben BetriebsrätInnen ein gewichtiges Wort mitzureden. Andererseits ist die österreichische Behörde für Datenschutz, die Datenschutzkommission (DSK) verpflichtet, ein solches innerbetriebliches System zu genehmigen, bevor es eingeführt werden darf.

Welche konkreten Charakteristika ein solches Hinweisgebersystem aufweisen muss, hängt sowohl von der Tätigkeit als auch der Größe und den internationalen Verflechtungen eines Betriebs ab. Jedenfalls aber muss

  • die Teilnahme freiwillig sein,
  • eine Vertraulichkeit sowohl für die Einmeldenden als auch für die Beschuldigten für die Dauer der Überprüfung gewährleistet werden,
  • eine inhaltliche Beschränkung auf tatsächlich unternehmensschädigende und strafrechtlich relevante Meldungen erfolgen,
  • die bearbeitende Stelle vom Rest des Konzerns strikt getrennt und
  • deren MitarbeiterInnen besonders geschult werden sowie
  • die personenbezogenen Daten nach längstens zwei Monaten nach Abschluss des Falles gelöscht werden. (Nähere Infos gibt es in der GPA-djp.)

Die Erfahrung mit Meldesystemen aller Art lehrt allerdings, dass die Einrichtung eines solchen Systems – sei es eine Telefon-Hotline, eine Internet-Plattform oder ein Beschwerdebriefkasten – nichts an der Betriebskultur an sich und dem Umgang miteinander ändert. Die Meldung von Missständen kann immer nur als Ergänzung zum internen Management funktionieren und nicht als Ersatz dafür. Dazu braucht es weitere Voraussetzungen: eine öffentliche Diskussion zu dem Thema und Zivilcourage – und beides kann man nicht kaufen, im Gegensatz zu einer technischen Einrichtung für ein Hinweisgebersystem.

eine kurze Geschichte der Überwachung

buchneulich im Museum

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) haben eine Entwicklungsgschichte, die eng mit der von Überwachungstechnologie verwoben ist. Am Anfang stand unter anderem das Buch als Speichermedium, doch war es anfangs für privilegierte Schichten reserviert und die Kommunikation im gemeinen Volk erfolgte zum Großteil mittels Bildern oder mündlich. Diese und andere Erkenntnisse erhielt der Beirat für Arbeit & Technik (BAT) von der Kulturvermittlerin Monika Rabovsky bei einer sehr empfehlenswerten Führung durch das Technische Museum Wien.

Die Entwicklungsgeschichte der IKT ist kein linearer kontinuierlicher Strang. Vielmehr gehen viele Stränge nebeneinander her, aneinander vorbei, verbinden sich und entwickeln sich eigenständig weiter. Dennoch sind zwei Grundlinien erkennbar: die Entwicklung von Informationsspeicherung und die von Informationstransport. Zusammengebracht konnten die beiden Entwicklungen dann in der Computertechnologie werden.

Das Maria-Theresien-Denkmal in Wien
Das Maria-Theresien-Denkmal in Wien

Wie es in der österreichischen Geschichte öfter mal vorkommt, hatte auch hier Maria Teresia ihre Hände im Spiel. Mit der Entwicklung des Buchdrucks wurden die Menschen neugierig auf Buchstaben. Die Kaiserin führte die Schulpflicht ein, wodurch ein Großteil der Bevölkerung das Lesen erlernte. Damit ging auch eine Entmachtung der Kirche einher, die bislang die Oberhoheit über das (in Büchern) festgehaltene Wort hatte.Zugleich hatte die Regentin den Wunsch, die Bevölkerung in den engen Grenzen ihrer Geburtsbezirke zu belassen. Dazu mussten die Menschen registriert – also in Büchern gespeichert – und überwacht werden. Wer sich außerhalb der Bezirksgrenzen aufhielt wurde „im Schub“ wieder dahin zurückgebracht, wo die Regentin ihn oder sie haben wollte. Die erste Volkszählung wurde von ihr 1754 angeordnet. Dazu wurde ein Lochkarten-System entwickelt – ein erstes analoges binäres System: Loch oder nicht Loch.

Skizze einer Laterna Magica

Skizze einer Laterna Magica. Quelle: wikipedia

Bei den Bildgebenden Verfahren liegen die Anfänge in der sogenannten „laterna magica“, einer optischen Spielerei mit der Trägheit des Auges. Exakte Bilder wurden vor allem in der Kriegsführung benötigt (z.B. Land- und Stadtkarten). Die erste erhaltene Photographie hatte noch eine Belichtungszeit von acht Stunden. Spätere „Phasenbilder“, also kurz hintereinander aufgenommene, zerstückelt wirkende Bewegungsabläufe dienten in Folge als Grundlage des Taylorismus – jede Bewegung, jeder Ablauf an der Maschine konnte genau in Einzelschritte zerlegt, analysiert und „optimiert“ werden. Ohne Bildgebende Verfahren wäre der Taylorismus nicht denkbar gewesen. Bewegte Drehspielgel wurden seit Beginn der Industrialisierung als „Detektive“ eingesetzt um in den Fabriken die ArbeiterInnen zu überwachen. „Es gab schon alles, nur die Technik hat sich verändert.“ kommentiert Monika Rabovsky.Die erste Bildübertragung gelang 1928. Der Nationalsozialismus bescherte der Photographie zu Fahndungszwecken einen nie gekannten Aufschwung. Die erste massive Bildüberwachung „unliebsamer Objekte“ stammt aus dieser Zeit.

Telegrafenleitungen 1901, Quelle: wikipedia

Telegrafenleitungen 1901, Quelle: wikipedia

Die Technologieentwicklung der Kommunikationsübertragung war noch stärker von militärischen Zwecken beeinflusst. (Und Militärs sind quer durch die Geschichte meist Kontroll- und Überwachungsinstitutionen.) Erste Transport-Dienstleister waren schnelle Reiter. Mit den sogenannte „Balkentelegrafen“, die in Sichtweite auf Hügeln stationiert wurden, war eine verschlüsselte Nachricht von Wien nach Paris einen halben Tag unterwegs. Entlang der Eisenbahnnetze entwickelte sich eine schnelle Transportmöglichkeit für Informationen mittels Morsealphabet. (Eine gute Vernetzung entlang des Eisenbahnnetzes war daher im Widerstand gegen den Nationalsozialismus ein prägendes Element.)Um 19oo ermöglichte die Telefonie eine rasend schnelle Kommunikation. Das österreichische Telefonnetz umfasste damals 172 TeilnehmerInnen; bis Ende des Zweiten Weltkrieges gab es (insbesondere in Ämtern und großen Büros und Geschäften) 82 Km Rohrpostleistungen.

Univac im Deutschen Museum München. Quelle: wikipedia

Univac im Deutschen Museum München. Quelle: wikipedia

Der erste Computer von 1958 hörte auf den Namen „univac“, benötigte ein beachtliches Ausmaß an Kubikmetern Platz, erzeugte unglaublich viel Wärme und benötigte für eine Stunde Laufzeit 100 Stunden Wartungsarbeit. Die Kombination von Datenspeicherung und Transport gelang erst mit dem Honeywell-Computer 1971. Eigentlich erstaunlich, dass trotz des Ressourcenaufwands weiterhin in diese Technologie investiert wurde und die Nachfahren dieser Riesendinger heute in jede Hosentasche passen, ein Promille des damals benötigten Stromes beanspruchen und dafür unendlich mehr können.

"Das Fräulein vom Amt" Quelle: Deutsches Bundesarchiv

„Das Fräulein vom Amt“ Quelle: Deutsches Bundesarchiv

Die geschlechtsspezifischen Ausprägungen des Themas, wurden bei der Führung nicht unter den Teppich gekehrt. Beispielsweise die Tatsache, dass die technologischen Fortschritte ausschließlich Männern zugeschrieben wurden, weil Frauen schlicht und ergreifend nicht das Recht hatten, ein Patent anzumelden. Telefonie war deshalb so kostengünstig weil das „Fräulein vom Amt“, das den ganzen Tag mit einem fünf Kilo schweren Kopfhörer in einem stickigen Kammer gesessen ist, nur ein Drittel eines Mannes verdiente. Es wurden nur unverheiratete Frauen angestellt, bei Heirat wurden sie entlassen. Im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit tauchte erstmals das Wort „Stress“ im Arbietsleben auf.

Der BAT hat sich vorgenommen, dieser informativen und viel zu kurzen Führung unbedingt eine zweite folgen zu lassen. Bis dahin begnügen wir uns mit dem Video „the maschine is us“, einer künstlerischen Darstellung der IKT-Entwicklung und der Verwicklung des Menschen darin von Micheal Wesch (geht auch ohne Ton).